Sperrung nach verstrichenem Ultimatum
Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht hat X in dem südamerikanischen Land sperren lassen. Er wirft dem Dienst schon lange vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen. Der Konflikt war zuletzt eskaliert. Der Richter verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach – und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Als Musk auch ein Ultimatum mit der Forderung verstreichen ließ, einen Rechtsvertreter für Brasilien zu ernennen, verfügte Moraes am 30. August 2024 die Sperrung. Musk seinerseits verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete den Richter als “bösen Diktator”. Auf der Plattform X selbst schrieb Eigentümer Musk: “X ist die am meisten genutzte Nachrichtenquelle in Brasilien. Es ist das, was die Leute wollen.”
Einnahmen aus dem Ausland für X von zunehmender Bedeutung
Die US-Botschaft in Brasilien teilte mit, dass sie den Fall beobachtet. “Die US-Botschaft verfolgt die Situation zwischen dem Obersten Gerichtshof und Plattform X”, hieß es in einer Mitteilung. “Wir betonen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung ein Grundpfeiler einer gesunden Demokratie ist.” Da die Werbeerlöse im Heimatmarkt USA nach dem Rechtsruck der Plattform unter Musk sinken, sind Auslandsmärkte wie Brasilien mit mehr als 200 Millionen Einwohnern für die Finanzen von X wichtiger geworden. Medienberichten zufolge kommt X in dem lateinamerikanischen Land auf rund 20 Millionen Nutzer. Nach der Sperre von X in Brasilien gewann der Konkurrent Bluesky nach eigenen Angaben innerhalb von drei Tagen rund eine Million neuer Nutzer hinzu. Der Online-Dienst Bluesky tat sich bisher schwer damit, mit dem Twitter-Nachfolger X von Musk mitzuhalten. Am populärsten unter den X-Alternativen ist Threads aus dem Facebook-Konzern Meta mit zuletzt rund 200 Millionen monatlich aktiven Nutzern. (Mit Material der dpa.)
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