Nach einem mehrmonatigen Verkaufsverbot kehrt Motorola mit seinen Smartphones wieder in die deutschen Regale zurück. Sowohl die Handys als auch die Laptops und Tablets der Motorola-Mutter Lenovo sind ab sofort wieder in den jeweiligen Online-Shops der Marken erhältlich. Das verkündete Motorola unter anderem via Facebook. Die Geräte beider Marken ließen sich seit Mai 2024 wegen eines Patentstreits hierzulande bei den Herstellern nicht kaufen. Wie genau der Streit nun beigelegt wurde, dazu gibt es noch keine Details.
Darum ging es beim Patentstreit
Der Hintergrund des Verkaufsverbots liegt in einem Patentstreit mit dem Unternehmen Interdigital. Das Landgericht München I hatte im Mai entschieden, dass Lenovo Patente für 4G- und 5G-Technologien unrechtmäßig nutze. Um dieses Urteil sofort durchzusetzen, musste Interdigital eine Kaution von 4 Millionen Euro hinterlegen. Infolgedessen durften Lenovo und Motorola ihre Geräte in Deutschland nicht mehr verkaufen. Allerdings konnten Verbraucherinnen und Verbraucher die Geräte noch eine Weile über andere Händler erwerben, da diese nicht an das Verkaufsverbot gebunden waren. Konkret ging es bei dem Patent um das WWAN-Modul, das in nahezu allen Produkten verbaut ist, denn dieses Modul stellt die Internetverbindung her. Weil Lenovo ein solches Modul in mobilfunkfähigen Laptop-PCs, Laptop/Tablet-Hybridgeräten, Desktop-PCs und Workstations sowie Tablet-Computern einsetzt, mussten alle Geräte temporär vom Markt.
Wenig Informationen zum Ende des Streits
Zu den Hintergründen der nun erfolgten Einigung äußerte sich Motorola in seinem Facebook-Post nicht. Das Unternehmen nennt das Ganze dort nur eine “Auszeit”, der Lizenzstreit wird nicht erwähnt. Gegenüber Golem.de teilte Lenovo mit: “Lenovo und Interdigital haben alle ausstehenden Rechtsstreitigkeiten eingestellt oder beendet und führen ein Schiedsverfahren durch, um die Bedingungen für eine Lizenz für die Patente von Interdigital festzulegen.” In den vergangenen zwei Jahren hat das Landgericht München I mehrere Urteile zu Patentstreitigkeiten gefällt. Meist entschieden die Richter gegen die Hersteller. Das sorgte unter anderem für einen Rückzug von OnePlus, Oppo und Realme. Interdigital steckt auch hinter dem noch andauernden Verkaufsstopp von OnePlus-, Oppo- und Vivo-Smartphones in Deutschland. Auch dabei geht um Lizenzstreitigkeiten.
